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Bernard Ledeboer wird technischer Richter in Teilzeit am Einheitlichen Patentgericht

Am 19. Oktober hat der Verwaltungsausschuss die Namen der Richter für das neue Einheitliche Patentgericht (EPG) bekannt gegeben. Das EPG wird voraussichtlich ab dem 1. April 2023 in 17 europäischen Ländern über Verletzungs- und Nichtigkeitsfälle von europäischen Patenten und Einheitspatenten entscheiden. Das Besondere daran ist, dass die Entscheidungen des EPG für mehrere EU-Länder gleichzeitig gelten werden. Bernard Ledeboer, Partner bei V.O., wurde als einer der technisch qualifizierten Richter für den Bereich Maschinenbau ernannt.

Nach Aufrufen in den Jahren 2016 und 2019 erhielt der Beratende Ausschuss mehr als 1.000 Bewerbungen aus allen teilnehmenden Ländern in Europa. Von diesen wurden 170 zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Am Ende wurden 90 Richter ernannt, davon fünf Vollzeit- und 85 Teilzeitrichter. Von diesen 85 nebenamtlichen Richtern sind 34 juristisch und 51 technisch qualifiziert. Unsere Kanzlei freut sich sehr, dass Bernard Ledeboer einer von ihnen ist. Es zeigt, dass in unserer Firma außergewöhnliche und fähige Menschen arbeiten. Die Tätigkeit als nebenamtlicher technischer Richter wird seine Arbeit in der Kanzlei im Übrigen nicht beeinträchtigen, da der Umfang der Rechtssachen begrenzt sein wird und Bernard nur an Rechtssachen mitwirkt, in denen unsere Kanzlei nicht als Partei auftritt. Interessenkonflikte sind daher nicht möglich.

Wie sieht das EPG aus?

Das EPG wird aus drei Teilen bestehen: einem Gericht erster Instanz, einem Berufungsgericht und einer Kanzlei (Geschäftsstelle). Neben zentralen Kammern mit Sitz in Paris und München wird das EPG über lokale und regionale Kammern verfügen. Die Mitgliedstaaten werden den Sitz dieser lokalen und regionalen Kammern benennen. Das Berufungsgericht und die Kanzlei werden ihren Sitz in Luxemburg haben. Schließlich werden in Ljubljana und Lissabon Zentren für Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit und in Budapest ein Ausbildungszentrum für Richter eingerichtet.

Wie geht man vor?

Bernard begrüßt natürlich seine Ernennung und freut sich darauf, in seiner neuen Funktion loszulegen: "Ich habe mich langsam aber sicher auf diesen Moment hin entwickelt und bin nun voll und ganz bereit. Natürlich wird es eine Umstellung sein, neben meiner Tätigkeit als Patentanwalt in regelmäßigen Abständen die Richterrobe anziehen zu müssen. Ich werde auch regelmäßig zu Lokalkammern reisen müssen, aber das stört mich überhaupt nicht. Ich betrachte es als eine Ehre, auf diese Weise aktiv zur Umsetzung des neuen Rechtssystems beitragen zu können.


Lesen Sie mehr über das EPG und die Einführung des Einheitspatents in unserem Datei.

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